AGB

Für die angebotenen Leistungen

der PlatinPower.com GmbH

im Bereich der Erstellung von Webseiten

(und nah mit der Webseite verbundenen Software)

und

im Bereich der Wartung, Pflege, Instandhaltung und Instandsetzung von Webseiten

(und nah mit der Webseite verbundenen Software)

mit Stand vom 31.07.2017

§ 1 Geltungsbereich

  1. Für Verträge mit der PlatinPower.com GmbH (nachfolgend PlatinPower) und ihren Vertragspartnern (nachfolgen Kunden) finden ausschließlich diese vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Anwendung.
  2. Die von PlatinPower angebotenen Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmer i.S.d. § 14 BGB.
  3. Im Falle des Vorliegens von Geschäftsbedinungen auf Seiten des Kunden finden nur jene Regelungen Anwendung, welche sich inhaltlich entsprechen (Kongruenzgeltung). Sich widersprechende Regelungen entfallen ersatzlos.
  4. Mündliche Nebenabreden zu diesem Vertrag werden nicht getroffen. Sämtliche Vereinbarungen bedürfen für ihre Gültigkeit der Schriftform i.S.d. § 126 BGB.
  5. Individuelle Vertragsabreden gehen diesen AGB gem. § 305b BGB vor.

§ 2 Leistungen

  1. PlatinPower bietet im Bereich der Erstellung von Webseiten folgende Leistungen an:
      1. Programmierung von Individualsoftware im Rahmen eines Content-Mangement-Systems
      2. Datenbankprodukte,
      3. Webhosting,
      4. redaktionelle Texterstellung,
      5. Online- und Offline-Marketingmaßnahmen
      6. Grafische Arbeiten im Print- und Non-Print-Bereich,
  2. PlatinPower bietet im Bereich der Wartung, Pflege, Instandhaltung und Instandsetzung von Webseiten folgende Leistungen an:
      1. Die Aufrechterhaltung der Betriebsbereitschaft der Webseite resp. Software, insb. durch die regelmäßige automatische von PlatinPower durchgeführte Aktualisierung auf eine neue Version der eingesetzten Software (Update), sobald eine solche verfügbar ist.
      2. Die aufgrund einer Fehlfunktion oder eines Abrufs des Kunden stattfindende Reparatur in Form von der Beseitigung von Mängeln, welche die sachgemäße Nutzung der Webseite resp. Software hindern oder unmöglich machen. Hierzu gehören auch die Folgen einer Fehlbedienung.
  3. Die jeweilige individuelle und konkrete Leistungspflicht für die Angebote von PlatinPower ergibt sich aus dem mit dem Kunden vereinbarten Leistungskonzept, welches elementarer Bestandteil des Vertrages wird.

§ 3 Mitwirkung

  1. Wünscht der Kunde den Einbezug von individuellen Inhalten in das Produkt, so erwächst hieraus eine ihn betreffende Mitwirkungspflicht.
  2. Im Bereich der Erstellung von Webseiten gewährleistet der Kunde, dass die etwaigen von ihm zur Verfügung gestellten Inhalte (insb. Texte, Bilder, Videos, Audioaufnahmen etc.) keine Rechte Dritter verletzten und in seinem Namen veröffentlicht werden dürfen. PlatinPower übernimmt keine Haftung für die Veröffentlichung von Inhalten, welche aus den vorstehenden Gründen die Rechte Dritter verletzten.
  3. Im Bereich der Wartung, Pflege, Instandhaltung und Instandsetzung von Webseiten gewährleistet der Kunde, dass er auftretende Fehlfunktionen der Webseite resp. Software unverzüglich bei Feststellung an PlatinPower mitteilt. Ferner ist der Kunde im zumutbaren Rahmen bei der Fehlersuche und Fehlerbehebung mitwirkungspflichtig, insb. sofern Mängelberichte, Prüfprotokolle Fehlermeldungen o.ä. existieren, sind diese PlatinPower unverzüglich zur Verfügung zu stellen.

§ 4 Abnahme

  1. Zur Vollendung des vertraglich vereinbarten Werks im Bereich der Erstellung von Webseiten bedarf es einer Abnahme.
  2. Die im vertraglichen Konzept gemeinsam vereinbarten Leistungskriterien des zu erstellenden Produkts dienen als Grundlage für die Kriterien der Abnahme.
  3. Der Kunde verpflichtet sich eine Abnahme binnen 14 Tagen nach Werkfertigstellung vorzunehmen. Nach dieser Frist gilt das erbrachte Werk als abgenommen.
  4. Die Abnahme kann nicht aufgrund unbeduetender Mängel versagt werden.

§ 5 Urheber- und Nutzungsrechte

  1. Sämtliche Urheberrechte verbleiben beim Urheber resp. den gemeinschaftlichen Urhebern des Werkes gem. § 29 UrhG.
  2. PlatinPower räumt dem Kunden an dem Werk ein einfaches Nutzungsrecht gem. § 31 Abs. 3 UrhG ein. Dieses Recht befähigt den Kunden zur Nutzung des Werkes unter denen in dem Leistungskonzept genannten Verwendungszwecken und unter Berücksichtigung etwaig vereinbarter inhaltlicher, räumlicher und zeitlicher Beschränkungen.
  3. Dieses Nutzungsrecht befähigt den Kunden nicht dazu, eigenständig Veränderungen eines nicht unbeträchtlichen Ausmaßes an dem Werk vorzunehmen. Ferner befähigt es den Kunden nicht zur Einräumung weiterer Nutzungsrechte an einen Dritten.
  4. PlatinPower behält sich außerdem vor, das Werk oder Teile des Werks weiterhin zu nutzen oder grundlegende Elemente aus dem Werk anderweitig verwenden zu können.
  5. PlatinPower wird das Recht eingeräumt, bei der Erstellung von Webseiten an geeigneter Stelle einen Hinweis auf die Urheberschaft des erstellten Werkes anzubringen. Dieser Hinweis muss sich optisch in die Gestaltung der Webseite einbinden und enthält weitere Informationen über den Namen und eine Möglichkeit zur einfachen Kontaktaufnahme mit dem Urheber.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

  1. Sämtliche genannten Preise verstehen sich als Nettopreise.
  2. Rechnungen sind binnen 7 Tagen ab Rechnungserhalt auf die in der Rechnung genannte Bankverbindung ohne Abzug fällig.

§ 7 Zusatzleistungen

  1. Andere, zusätzliche, nicht in dem Leistungskonzept des Vertrages aufgenommene aber vom Kunden gewünschte Leistungen sind gesondert zu vergüten.
  2. Eine Abrechnung erfolgt hierbei auf Basis angefangener Stunden.

§ 8 Haftung & Gewährleistung

  1. PlatinPower haftet für Pflichtverletzungen aus dem Vertragsverhältnis nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Die Haftung, auch bei leichter Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit, Freiheit und Eigentum bleibt hiervon unberührt.
  2. Im Übrigen ist PlatinPower als Hosting-Provider gem. § 7 TMG nicht für die Rechtswidrigkeit von fremden bereitgestellten Inhalten haftbar. Jedoch verpflichtet sich PlatinPower zur unverzüglichen Entfernung solcher Inhalte ab Kenntniserlangung hiervon.

§ 9 Referenzen

  1. PlatinPower wird berechtigt, nach Erbringung der vertraglich vereinbarten Leistung den Namen des Kunden als Kundenreferenz öffentlich führen zu dürfen.
  2. Dieses Recht beinhaltet auch die Nutzung einer etwaigen eingetragenen Marke (insb. Wort- und Bildmarken) des Kunden zur Führung auf Referenzlisten, welche öffentlich auf der Webseite von PlatinPower einsehbar sind.

§ 10 Rücktritt und Kündigung

  1. Für Leistungen im Bereich der Erstellung von Webseiten vereinbaren beide Parteien vereinbaren ein vertragliches Rücktrittsrecht unter den nachfolgenden Bedingungen:
  2. PlatinPower wird ein Rücktrittsrecht eingeräumt, wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt. Dies ist insb. dann der Fall, wenn eine vereinbarte Vorauszahlung nicht oder nicht fristgemäß stattfindet.
  3. Für das Unterlassen mitwirkungspflichtiger Handlungen im Bereich der Erstellung von Webseiten gem. § 3 Abs. 2 dieser AGB, welche zu einem Verzug der Abnahme führen, steht PlatinPower eine angemessene Entschädigung gem. § 642 Abs. 1 i.V.m. § 642 Abs. 2 BGB zu.
  4. PlatinPower ist zudem berechtigt dem Kunden gem. § 643 BGB zur Nachholung der mitwirkungspflichtigen Handlung eine angemessen Frist zu setzen und bei Verstreichen dieser Frist den Vertrag zu kündigen.
  5. Für Leistungen im Bereich der Wartung, Pflege, Instandhaltung und Instandsetzung von Webseiten wird PlatinPower ein Recht zur Kündigung eingeräumt, wenn der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung nicht nachkommt. Dies ist insb. dann der Fall, wenn der Kunde mindestens zwei mal nicht oder nicht fristgemäß den Rechnungsbetrag begleicht.
  6. Das beiderseitige Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund besteht insb. bei solchen Vorkommnissen, welche das Vertrauensverhältnis zwischen Auftragnehmer und Kunden massiv negativ beeinträchtigen und eine fortdauernde Zusammenarbeit bis zur ordentlichen Kündigung unbillig erscheinen lassen.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Zur Anwendung kommt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter explizitem Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Als Gerichtsstand wird Kassel vereinbart.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. PlatinPower ist berechtigt diese AGB nachträglich zu ändern. Gründe für etwaige Änderungen sind insb. Gesetzesänderungen, neue Rechtsprechung oder Marktgegebenheiten, welche nicht unerhebliche Auswirkungen auf das Geschäftsmodell von PlatinPower haben können.
  2. Im Falle der Änderung dieser AGB wird der Kunde auf die Änderung hingewiesen und hat ab Zeitpunkt des Zugangs der Neufassung vier Wochen Zeit dieser zu widersprechen.